Scholz in Washington

Biden: USA und Deutschland arbeiten an Lösung für Ukraine-Krise

US-Präsident Joe Biden hat beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz die Zusammenarbeit mit Deutschland im Ukraine-Konflikt unterstrichen.

Biden: USA und Deutschland arbeiten an Lösung für Ukraine-Krise

„Deutschland, die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten und Partner arbeiten eng zusammen, um diplomatische Lösungen für diese Situation zu finden“, sagte Biden bei einer Pressekonferenz mit Scholz am Montag im Weißen Haus. „Und Diplomatie ist der beste Weg nach vorne für alle Beteiligten.“ Das gelte auch für Russland. Die USA und Deutschland seien bereit, die Gespräche mit Moskau fortzusetzen.

Scholz sieht im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eine „ernsthafte Gefährdung der Sicherheit in Europa“. Wichtig sei eine gemeinsame Antwort der Bündnispartner – USA, Europa, Nato – darauf, sagte Scholz nach dem Treffen mit Biden. Es sei klar: „Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wird es harte, gemeinsam vereinbarte und weitreichende Sanktionen geben. Es wird sehr, sehr hohe Kosten für Russland haben, einen solchen Schritt zu tun.“ Diese Botschaft sei aus seiner Sicht auch in Russland angekommen. Man habe gemeinsam intensiv daran gearbeitet, dass Sanktionen auch festgelegt werden könnten. Man sei vorbereitet, sofort schnell und gemeinsam zu handeln. Zugleich sollten alle diplomatischen Möglichkeiten genutzt werden, um einen Angriff Russlands zu verhindern.

Scholz mit Antrittsbesuch in den USA

Zwei Monate nach seiner Vereidigung war Kanzler Scholz am Montag zum Antrittsbesuch beim US-Präsidenten. Dem SPD-Politiker wird von einigen Bündnispartnern vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu wenig Druck auf Russland auszuüben. Auch in den USA sind Zweifel laut geworden, ob man im Ernstfall auf Deutschland zählen könne.

Für Irritationen sorgt die Weigerung Berlins, Waffen an die Ukraine zu liefern. Massive Kritik gibt es in den USA weiterhin an der Ostseepipeline Nord Stream 2, die unter Umgehung der Ukraine Gas direkt von Russland nach Deutschland bringen soll. Angesichts des Aufmarschs Zehntausender russischer Soldaten wird befürchtet, dass der Kreml eine Invasion in die Ukraine plant. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.

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