EU-Spitzenpositionen

Alles spricht für von der Leyen

Mehrere Regierungschefs sprechen sich vor ihrer informellen Zusammenkunft für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen aus.

Alles spricht für von der Leyen

Alle Zeichen deuten auf Ursula von der Leyen

fed Frankfurt

Die amtierende Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat gute Aussichten, dass sie dieses Amt weitere fünf Jahre ausüben kann. Unmittelbar vor Beginn des informellen EU-Gipfels in Brüssel sprachen sich mehrere nationale Regierungschefs für die ehemalige deutsche Bundesministerin aus. Zudem signalisierten einige von ihnen, darunter auch der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz, fest davon auszugehen, dass von der Leyen im EU-Parlament eine Mehrheit hinter sich bringen kann, beispielsweise Luxemburgs Premier Luc Frieden: „Es gibt eine starke Koalition der Mitte.“ Scholz sagte bei der Ankunft im Gipfelgebäude, nach den Gesprächen, die er in den vergangenen Tagen geführt habe, „bin ich sicher, dass es schnell und zügig gehen wird“, sich auf die europäischen Spitzenpersonalien zu verständigen. Sein niederländischer Kollege Mark Rutte bemerkte, er sei zuversichtlich, dass die Regierungschefs sich einig werden können. Da es ein informeller EU-Gipfel sei, werde die Entscheidung zwar erst nächste Woche beim formellen EU-Gipfel fallen können. Trotzdem biete das Treffen am Montag die Möglichkeit, den Beschluss vorzubereiten.

Im Umfeld der Zusammenkunft verlautete, beim Abendessen werde ein Kompromissvorschlag besprochen, der eine umfassende Lösung für vier europäische Spitzenämter vorsehe. Den unbestätigten Informationen zufolge werden dem früheren portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa, ein 62 Jahre alter Sozialdemokrat, die größten Chancen für das Amt des EU-Ratspräsidenten als Nachfolger des Belgiers Charles Michel eingeräumt. Costa war wegen Vorwürfen der Korruption vom nationalen Spitzenposten zurückgetreten. Die Anschuldigungen hatten sich später als nichtig erwiesen.

Für das Amt der Hohen Beauftragten der Sicherheits- und Außenpolitik, das aktuell vom Spanier Josep Borrell wahrgenommen wird, gilt die estnische Premierministerin Kaja Kallas, eine Liberale, als aussichtsreiche Kandidatin. Die 46-jährige Tochter des früheren EU-Kommissars Siim Kallas ist für ihren harten Kurs gegenüber Russland bekannt. Als künftige EU-Parlamentspräsidentin wird die bisherige Amtsinhaberin, die 45 Jahre alte christdemokratische Malteserin Roberta Metsola, gehandelt. Das Personal-Quartett hätte den Vorteil, dass es alle Bedingungen an eine ausgewogene Besetzung – Nord/Süd, Christdemokraten/ Sozialdemokraten/Liberale, Mann/Frau – erfüllt.

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