Von Thilo Schäfer, Madrid

Portugals Ministerpräsident António Costa ist sicher keiner, der bei der Personalauswahl auf Kontinuität setzt. Von den neun Ministern und neun Ministerinnen in seinem neuen Kabinett, das am Mittwoch vereidigt wurde, war kein einziger schon 2015 dabei, als der Sozialist an die Macht kam. Mit Fernando Medina hat der 60-jährige Regierungschef nun schon seinen dritten Finanzminister auserkoren. Dessen Vorgänger Mário Centeno, heute Gouverneur der Notenbank, und João Leão hatten ein sehr technisches Profil und das Ziel, die Staatsfinanzen zu sanieren.

Medina ist von Haus aus ebenfalls Ökonom, aber ein politisches Schwergewicht und wird als möglicher Nachfolger Costas gehandelt, falls dieser eines Tages amtsmüde werden sollte. Der 49-Jährige studierte Volkswirtschaft an der Universität von Porto, wo er geboren wurde. Er ging früh in die Politik und arbeitete als Berater des damaligen sozialistischen Ministerpräsidenten und heutigen UN-Generalsekretärs António Guterres. In der Regierung von José Sócrates wurde Medina 2005 Staatssekretär im Arbeitsministerium, dann im Industrieministerium.

Nach Jahren auf den Oppositionsbänken im portugiesischen Parlament holte ihn Costa 2013 als Stadtrat ins Rathaus von Lissabon. Als Costa nach den Wahlen 2015 Regierungschef des Landes wurde, übernahm Medina als Bürgermeister der Hauptstadt. Für Aufsehen sorgte letzten Juni ein Skandal, als bekannt wurde, dass das Rathaus von Lissabon der russischen Regierung die persönlichen Daten von drei russischen Aktivisten und Organisatoren einer Demonstration zugunsten des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny ausgehändigt hatte. Im September verlor der Sozialist bei den Kommunalwahlen ziemlich überraschend das Rathaus.

Nun hat ihn Costa in sein drittes Kabinett beordert, was in Portugal als weiteres Zeichen mit Blick auf die Nachfolge interpretiert wurde. Seine allererste Aufgabe ist die Erstellung des Haushalts für das laufende Jahr. Die Ablehnung des Finanzplans von Leão im Parlament, als die linken Parteien der Minderheitsregierung die Unterstützung verweigerten, führte zu den Neuwahlen, bei denen die PS von Costa Ende Januar eine absolute Mehrheit holte. Dennoch kann Medina den Haushalt vom Herbst nun nicht einfach neu einreichen, da sich durch den Ukraine-Krieg und die Preisexplosion die Grundlagen stark geändert haben.

Immerhin kann der neue Finanzminister auf einer guten Grundlage arbeiten. 2021 sank das Staatsdefizit auf 2,8% des Bruttoinlandsproduktes. Für die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Krieges muss Medina jetzt wohl mehr öffentliche Mittel mobilisieren, wobei dank der klaren Mehrheit im Parlament keine Rücksicht mehr auf die Parteien links der PS genommen werden muss.

Der Abbau der hohen Schulden von 127% sei jedoch eine seiner „fundamentalen Prioritäten“ und „sehr wichtig für die internationale Glaubwürdigkeit und die Verbesserung unsere Finanzierungsbedingungen“, erklärte der neue Chef im Finanzministerium.