Donohoes Versprechen für die zweite Amtszeit
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Der irische Finanzminister Paschal Donohoe würde im Falle seiner Wiederwahl als Eurogruppen-Präsident die oberste Priorität seiner künftigen Arbeit in der Koordinierung der Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise und die Inflation sehen. Dies stellte der 48-Jährige in seinem am Montag veröffentlichten Bewerbungsschreiben klar. Er verwies darauf, dass die Eurogruppe bereits seit Herbst vergangenen Jahres dabei sei, Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise und die hohe Inflation sowohl auf nationaler Ebene als auch zwischen Fiskal- und Geldpolitik zu koordinieren, um auch hier effektiv zu sein. „Wir brauchen jetzt größere Ambitionen“, betonte Donohoe, dessen jetzige Amtszeit Mitte Januar ausläuft.
Die Wahl der künftigen Präsidentschaft soll am 5. Dezember stattfinden. Bewerbungen können noch bis Donnerstagmittag um 12 Uhr eingereicht werden. Bei der Wahl reicht eine einfache Mehrheit. Informierte Kreise sprachen bereits nach der letzten Eurogruppe davon, dass eine große Mehrheit der Euro-Finanzminister die Wiederwahl des Iren befürworten würde – auch wenn er im Januar gar kein Finanzminister sein sollte und Irland dann zwei Vertreter in die Eurogruppe entsenden würde. Die irische Regierung plant Umstrukturierungen, die unter anderem auch einen Tausch der Zuständigkeiten von Donohoe und dem Minister für öffentliche Ausgaben, Michael McGrath, vorsehen.
Darauf ging Donohoe in seinem Bewerbungsschreiben gar nicht ein. Er versprach dafür, er wolle auch künftig ein „Brückenbauer“ und „ehrlicher Vermittler“ sein – zwischen Nord und Süd, Ost und West, den Staaten innerhalb und außerhalb des Euroraums sowie den größeren und kleineren Ländern. Er wolle dafür sorgen, dass alle Stimmen und Standpunkte berücksichtigt würden und dass die Ergebnisse der Eurogruppe so weit wie möglich im Konsens vereinbart würden.
Auf Donohoes To-do-Liste für eine mögliche zweite Amtszeit steht zudem erneut, die Bankenunion weiter zu stärken sowie die Vorlage eines weiteren Arbeitsplans zum digitalen Euro. (Börsen-Zeitung,