Grünen-Parteivorstand schmeißt geschlossen hin
Grünen-Parteivorstand schmeißt geschlossen hin
ahe Berlin
Die Co-Vorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, haben zusammen mit dem gesamten übrigen Parteivorstand ihren Rückzug für November angekündigt. „Es braucht einen Neustart“, betonte Nouripour (49), der seine Partei in der tiefsten Krise seit einer Dekade sieht. „Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen“, ergänzte Lang (30) in Berlin. Jetzt sei nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben. Die beiden waren Anfang 2022 als Nachfolger von Robert Habeck und Annalena Baerbock an die Parteispitze gewählt worden und hatten eigentlich noch ein Mandat bis Ende 2025.
Auf dem Bundesparteitag Mitte November in Wiesbaden soll nun ein neuer Vorstand gewählt werden und damit Nachfolger auch für die stellvertretenden Vorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf, Geschäftsführerin Emily Büning und Bundesschatzmeister Frederic Carpenter. Habeck erklärte, der Schritt von Lang und Nouripour zeuge „von großer Stärke und Weitsicht“. Habeck selbst will in Wiesbaden zugleich eine Entscheidung über seine Kanzlerkandidatur: „Ich möchte auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl.“
Kanzler Scholz sieht keine Auswirkungen auf die Ampel-Koalition
In Berlin gab es am Mittwoch bereits zahlreiche Spekulationen über die künftige Parteispitze: Genannt wurde dabei immer wieder Franziska Brantner, aktuell parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium und enge Vertraute von Habeck. Als mögliche weitere Kandidaten gelten der Bundestagsabgeordnete und frühere nordrhein-westfälische Parteichef Felix Banaszak und der aktuelle Vize-Fraktionschef Andreas Audretsch. Medienberichten zufolge könnte auch der frühere hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir seinen Hut in den Ring werfen.
Nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Neubesetzung der Grünen-Spitze keine Auswirkungen auf die Ampel-Regierung. Scholz habe mit Lang und Nouripour „eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“ und bedauere ihren Rückzug, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner zollte den scheidenden Co-Vorsitzenden der Grünen ebenfalls Respekt. Die Zusammenarbeit sei menschlich immer fair gewesen, schrieb er auf X. „Wir sind gespannt, ob unter neuer Führung ein neuer Kurs entsteht und welche Auswirkungen er auf die Regierung hat.“ Aus der Union kamen unterdessen Forderungen, auch die Minister Habeck und Baerbock sollten nun zurücktreten.