Patentklage

Biontech sieht sich im Recht

Biontech weist alle Vorwürfe von Wettbewerbern wegen Patentrechtsverletzungen bei der Impfstoffentwicklung zurück. Eine schnelle gerichtliche Klärung zeichnet sich allerdings nicht ab.

Biontech sieht sich im Recht

swa Frankfurt – Biontech und Moderna werden beide als Impfstoffpioniere im Kampf gegen Corona gefeiert, nun treffen sie sich vor Gericht. Das US-Biotechunternehmen Moderna hat gegen den Mainzer Wettbewerber Biontech und dessen US-Partner Pfizer Klage wegen mutmaßlicher Patentverletzungen eingereicht. Moderna wirft den Rivalen vor, sie hätten bei der Entwicklung ihres Corona-Impfstoffs Technologien kopiert, die Moderna Jahre vor der Pandemie entwickelt habe, teilte der Konzern Ende vergangener Woche mit. Moderna habe Klage bei einem Bundesbezirksgericht in Massachusetts sowie beim Landgericht Düsseldorf eingereicht und fordere einen unbezifferten Schadenersatz – in der Regel bemessen sich Forderungen bei Patentrechtsverletzungen als Anteil vom mit dem betroffenen Medikament erzielten Umsatz.

Mit den Klagen wolle Moderna ihre mRNA-Technologieplattform schützen, unterstreicht CEO Stéphane Bancel. Das Unternehmen habe in dieses Gebiet vor Ausbruch der Pandemie bereits „Milliarden von Dollar“ investiert.

Moderna und Biontech zählen sich wie auch der Tübinger Wettbewerber Curevac zu den Vorreitern in der mRNA-Technologie. Seit vielen Jahren arbeiten die drei Firmen an Impfstoffen und Krebstherapien auf Basis dieser Technologie, die ersten Zulassungen erhielten Moderna und Biontech erst für die Corona-Impfstoffe und -Booster. Curevac war mit ihrem ersten Covid-19-Vakzin nicht erfolgreich und arbeitet nun gemeinsam mit GlaxoSmithKline (GSK) an einem Impfstoff der neuen Generation, der auch gegen Virusvarianten wirken soll. Auch hier sind Moderna und Biontech vorn dran und haben bereits Zulassungsanträge für angepasste Impfstoffe eingereicht.

Auch Curevac hat rechtliche Schritte gegen Biontech wegen möglicher Patentverletzungen bei der Entwicklung des mRNA-basierten Corona-Impfstoffs eingereicht. Mo­derna selbst ist in den USA ebenfalls wegen Patentverletzung verklagt worden und steht im Rechtsstreit mit den National Institutes of Health über die Rechte an der mRNA-Technologie.

Biontech weist die Vorwürfe von Moderna wie auch zuvor die von Curevac zurück. Das Mainzer Unternehmen erklärt, es respektiere valide geistige Eigentumsrechte. Die Arbeit von Biontech sei originär, und man werde sie entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung verteidigen. Es sei nicht ungewöhnlich, dass andere Unternehmen behaupteten, ein erfolgreiches Produkt verletze ihr eigenes geistiges Eigentum, meint Biontech – „gerade auch in Fällen, in denen es um die historischen Errungenschaften eines Impfstoffs wie jenem von Comirnaty“ gehe. Pfizer zeigte sich überrascht von der Klage und kündigte an, sich energisch gegen die Anschuldigungen zur Wehr setzen zu wollen.

Gewohnte Praxis

Patentstreitigkeiten sind für Pharmaunternehmen speziell bei neuen Technologien nicht ungewöhnlich. Die Firmen sind bemüht, ihre eigenen Rechte im Wettbewerb abzustecken. Die Verfahren ziehen sich aber oft lange hin.

Moderna, die am 8. September einen R&D-Day veranstaltet, zeigte 2021 dank des Impfstofferfolgs einen Umsatz von 18,5 Mrd. Dollar und einen Nettogewinn von 12,2 Mrd. Dollar. Biontech setzte 19,0 Mrd. Euro um und verbuchte einen Nettogewinn von 10,3 Mrd. Euro.

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