London will Google & Co zähmen
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Amazon.com, Facebook und Google werden sich fortan mit einer neuen britischen Aufsichtsbehörde auseinandersetzen müssen, die Wettbewerb sicherstellen und Innovationen vorantreiben soll. Wie die Kartellbehörde CMA (Competition & Markets Authority) mitteilt, wird die bei ihr angesiedelte Digital Markets Unit (DMU) zuerst neue Verhaltensregeln für den Umgang von Internet-Unternehmen mit Content-Lieferanten und Werbekunden aufstellen. „Online-Plattformen bringen großen Nutzen für Unternehmen und Gesellschaft“, verlautbarte die Behörde. „Sie machen die Arbeit einfacher und schneller und helfen Menschen dabei, miteinander in Verbindung zu bleiben. Aber es besteht auch Konsens darüber, dass die Machtkonzentration bei einer kleinen Zahl von Firmen das Wachstum begrenzt und negative Auswirkungen auf Verbraucher und Unternehmen hat, die auf sie angewiesen sind.“ Man werde die Beziehungen zwischen digitalen Plattformen und kleinen Unternehmen, die ihre Dienste nutzen, über eine ganze Reihe von Märkten hinweg untersuchen – immer mit Blick darauf, wie der Wettbewerb gefördert werden könne. Die DMU soll gemeinsam mit dem Telekomregulierer Ofcom Regeln für das Verhältnis zwischen Internet-Plattformen und Content-Anbietern wie Verlagen ausarbeiten, um sicherzustellen, dass es „so fair und vernünftig wie möglich“ sei. „Großbritannien hat sich einen bemerkenswerten Ruf als globales Technologiezentrum erarbeitet, und wir wollen, dass das so bleibt“, sagte Wirtschaftsminister Kwasi Kwarteng. „Aber lassen Sie mich klar sagen: Das System muss für unsere kleinen Firmen, Gründer und die breite britische Öffentlichkeit fair sein.“
Bei den betroffenen US-Unternehmen dürfte die Initiative auf wenig Gegenliebe stoßen. Großbritannien befindet sich bereits wegen der im April vergangenen Jahres eingeführten Digitalsteuer, deren Bemessungsgrundlage der Umsatz ist, im Visier der neuen US-Regierung. Ende März drohte Washington mit Strafzöllen von bis zu 25% auf britische Importe wie Make-up, Möbel und Spielekonsolen. Auf diese Weise sollen 325 Mill. Dollar eingesammelt werden, was dem Betrag entspräche, den London US-Tech-Firmen abknöpfen will.
