Tiktok zieht vor oberstes US-Gericht
Die Betreiber der Video-App Tiktok versuchen, das in wenigen Wochen drohende Aus in den USA mit dem Gang vor das oberste Gericht des Landes zu verhindern. Sie wollen per Eilantrag zunächst einen Aufschub erreichen. Laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Geschieht dies nicht, soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden und Zugang zu Infrastruktur verlieren.
Präsident Joe Biden kann die Frist noch um drei Monate verlängern – allerdings nur, wenn es bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher weigerte sich Tiktok, einen Eigentümerwechsel überhaupt zu erwägen. Die App hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA.
Tiktok hofft auf Donald Trump
Donald Trump, der am 20. Januar als nächster US-Präsident vereidigt wird, war in seiner ersten Amtszeit selbst vor Gericht mit einem Versuch gescheitert, einen Verkauf von Tiktok zu erreichen. Im Wahlkampf sprach er sich jedoch gegen ein Verbot der Plattform aus. Am Montag sagte Trump, Tiktok habe einen Platz in seinem Herzen. Trump kann das Gesetz nicht selbst außer Kraft setzen, allerdings würde es dem Justizministerium seiner neuen Regierung zufallen, dessen Ausführung zu überwachen. Den Sendern CNN und NBC zufolge wollte sich Trump mit Tiktok-Chef Shou Zi Chew treffen.
Tiktok war vergangene Woche vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert. Tiktok argumentierte dort, das Gesetz verstoße gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Das Berufungsgericht verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äußerungen unterdrücken wolle. Auch vor dem Obersten Gericht sprach Tiktok von einer „beispiellosen Einschränkung“ der Redefreiheit.
USA fürchten Einfluss aus China
Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne. Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen betrachtet. Tiktok kontert, Bytedance sei zu knapp 60% im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik.
Allerdings betonen US-Politiker, dass der chinesische Gründer dank höherer Stimmrechte bei einem Anteil von rund 20% die Kontrolle habe und das Hauptquartier von Bytedance in Peking sei, wo man sich dem Einfluss der Behörden nicht entziehen könne.
