Der Energieversorger Uniper setzt sich gegen die Nichtzulassung der Revision gegen Urteile des Oberverwaltungsgerichts NRW zum Steinkohlekraftwerk Datteln 4 zur Wehr. Uniper habe im Zusammenhang mit diesen Urteilen Beschwerde eingelegt, teilte der mehrheitlich zur finnischen Fortum gehörende Stromerzeuger mit. Das OVG hatte im August in drei Parallelverfahren den Bebauungsplan der Stadt Datteln aus dem Jahr 2014 für das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 für unwirksam erklärt und keine Revision zugelassen. Dagegen läuft Uniper, die im Verfahren als Vorhabenträger beigeladen ist, nun Sturm. Zuvor hatte bereits die Stadt Datteln als Antragsgegnerin Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt.

„Nach Analyse der Urteilsbegründung ist für uns klar, dass die vom OVG in seinen Urteilen aufgeworfenen Fragen höchstrichterlicher Klärung beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bedürfen“, erklärt Sirpa-Helena Sormunen, die bei Uniper die Abteilung Recht und Compliance leitet. Uniper gehe weiterhin von der Rechtmäßigkeit der dem Kraftwerk erteilten Genehmigung aus. Das Kraftwerk Datteln 4 war im Sommer 2020 nach mehrjährigen Verzögerungen ans Netz gegangen. Laut Uniper ist es eines der effizientesten Steinkohlekraftwerke weltweit.