Nagel wirbt für Kompromiss bei der EU-Einlagensicherung
Nagel wirbt für Kompromiss bei der EU-Einlagensicherung
Plädoyer für hybrides Modell mit nationalen Sicherungen
ahe Berlin
Bundesbank-Präsident Joachim Nagel hat sich optimistisch gezeigt, dass im jahrelang festgefahrenen Streit um ein europäisches Einlagensicherungssystem (Edis) noch eine Lösung möglich ist. Auf dem Bankentag in Berlin warb Nagel für ein „hybrides Modell“, in dem es weiterhin nationale Sicherungssysteme gäbe. Diese würden dann auf EU-Ebene ergänzt mit Unterstützungen, wenn beispielsweise die nationalen Mittel aufgebraucht seien. Nach den Worten von Nagel würde dies „das Beste aus beiden Welten“ zusammenbringen.
Er sei zuversichtlich, „dass sich eine Lösung finden lässt, die das Vertrauen in den Einlegerschutz stärkt, ohne Fehlanreize zu schaffen“, hob der Präsident der Deutschen Bundesbank hervor. In einem hybriden Modell ließe sich die Autonomie der Verbünde und ihrer Sicherheitseinrichtungen besser sicherstellen. Zum anderen bliebe die nationale Ebene weiterhin direkt in der Verantwortung, erläuterte Nagel. Schließlich hätten die einzelnen Staaten weiterhin Einfluss auf die Gesundheit ihrer Banken.
Den Edis-Vorschlag des Wirtschafts- und Währungsausschusses (Econ) des EU-Parlaments von letzter Woche bezeichnete Nagel als „guten und wichtigen Schritt“ mit vielen wertvollen Ideen. Im Rahmen von Edis gehe es letztlich darum, bestimmte Risiken innerhalb der EU gemeinsam zu schultern. Deshalb sei es wichtig, dass die nationalen Risiken adäquat begrenzt würden, sagte Nagel weiter. Das betreffe insbesondere staatliche Solvenzrisiken.