Bitcoin-Regulierung

US-Senatoren planen Kryptoreform

Eine Gruppe aus US-Senatoren will der Derivateaufsicht CFTC mehr Kompetenzen bei der Regulierung von Cyberdevisen zuweisen. Der Machtkampf um die Hoheit im Kryptosegment spitzt sich damit zu.

US-Senatoren planen Kryptoreform

xaw Frankfurt

Eine Gruppe aus US-Senatoren plant Änderungen an der Regulierung der führenden Kryptowährungen Bitcoin und Ether. Die demokratische Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses der Kongresskammer, Debbie Stabenow, und ihr republikanischer Kollege John Boozman wollen gemäß einem am Mittwoch eingebrachten Gesetzesentwurf die Befugnisse der Commodities Futures Trading Commission (CFTC) ausweiten. Die Behörde soll künftig die Spotmärkte für Digital Commodities regulieren – dabei handelt es sich um eine neu definierte Assetklasse, zu der auch Bitcoin und Ether gehören sollen. Bislang ist die CFTC für die Aufsicht des Handels mit Rohstoffderivaten zuständig.

Damit spitzt sich der Machtkampf um die Hoheit im Kryptosegment weiter zu. Zwar sind Cyberdevisen in den USA auch 14 Jahre nach Veröffentlichung des Bitcoin-Whitepapers weitgehend unreguliert. Doch angesichts des Drangs vieler Digital-Assets-Dienstleister in den Finanzmainstream und der Marktverwerfungen der vergangenen Monate haben sich Bundesbehörden und Kongressausschüsse in Stellung gebracht. Für Aufsichtsvertreter und Notenbanker bedeuten neue Zuständigkeiten auch steigende Budgets und wachsenden Einfluss, für Politiker dürfte die Aufnahme von Kryptowährungen in ihren Machtbereich stärkeres Lobbyisteninteresse und höhere Wahlkampfspenden nach sich ziehen.

So verkündeten Mitglieder des Finanzdienstleistungsausschusses im Repräsentantenhaus im Juli, der Federal Reserve weitreichendere Kompetenzen bei der Regulierung von Stablecoins zuweisen zu wollen. Unterdessen betonte Rostin Behnam, Vorsitzender der CFTC und ehemaliger Mitarbeiter von Senatorin Stabenow, zuletzt, die Derivateaufsicht sei für die Regulierung bestimmter Kryptospotmärkte gut aufgestellt. Dagegen fordert Gary Gensler, Chef der Börsenaufsicht SEC, eine Gesetzgebung, gemäß der sich Handelsplattformen wie Coinbase als offizielle Börsenplätze registrieren müssten.

Vertreter der Kryptosegments hofften lange darauf, in dem Blockchain-erfahrenen Gensler einen Verbündeten zu finden, sehen sich aber zunehmend mit adverser Regulierung durch die SEC konfrontiert. Vor allem, dass die Behörde bestimmte populäre Cyberdevisen als unregis­trierte Wertpapiere einstuft, sorgt bei Digital-Assets-Dienstleistern für Un­ruhe. Pläne, der CFTC größere Befugnisse bei der Regulierung von Kryptowährungen zuzuweisen, finden in der Branche daher Anklang.

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