Arbeitslosigkeit wird teurer für den Fiskus
ast Frankfurt
Die Kosten für die Arbeitslosigkeit und deren Bekämpfung sind während der Corona-Pandemie deutlich gestiegen. Die Belastung der öffentlichen Haushalte durch Mehrausgaben und Mindereinnahmen infolge von Arbeitslosigkeit erhöhte sich laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Vorjahresvergleich um 22%. Wissenschaftler des IAB befürchten, dass die Belastung noch weiter steigen wird. Die Kurzarbeit werde durch die Verbreitung der Omikron-Variante des Virus wieder zunehmen, sagte IAB-Volkswirt Enzo Weber. Der Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird dafür nach Berechnungen des IAB-Ökonomen nicht reichen.
Zuschuss vom Bund
Die BA müsse vermutlich erneut vom Bund bezuschusst werden, erwartet Weber. Die Reserven der BA waren bereits im ersten Pandemiejahr fast vollständig aufgebraucht worden. Schon 2020 benötigte die Behörde daher eine Liquiditätshilfe vom Bund in Höhe von 6,9 Mrd. Euro. Denn die Ausgaben für Arbeitsmarktmaßnahmen stiegen um 33,6 Mrd. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Für 2022 benötigt die Behörde voraussichtlich einen Zuschuss in Höhe von etwa 1 Mrd. Euro vom Bund.
Zwar würden die Kosten für das Arbeitslosengeld voraussichtlich sogar sinken und die Beitragseinnahmen leicht steigen. Es entstünden aber erhöhte Kosten für Kurzarbeit. Auch auf Bund und Kommunen kämen wegen der Folgen der Pandemie – etwa wegen mehr Langzeitarbeitslosen – höhere Ausgaben zu.
„Die Bundesagentur braucht eine ausreichende Finanzreserve, um in Rezessionen nicht sofort auf die Liquiditätshilfen des Bundes zurückgreifen zu müssen“, schreiben Weber und seine Kollegen Hermann Gartner und Christian Hutter in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Sie raten zu einer Anhebung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung um einige Zehntelprozentpunkte. Es sei davon auszugehen, dass der Arbeitsmarkt auch unter dem Einfluss der Omikron-Variante nicht noch einmal einbrechen werde. In der Folge der Coronawellen sei inzwischen ein Lerneffekt eingetreten, die Auswirkungen würden bestmöglich abgefedert und auf die Branchen begrenzt, in denen Einschnitte unvermeidlich sind.
Die Kosten der Coronakrise bezifferte die Bundesagentur für Arbeit auf 52 Mrd. Euro für 2020 und 2021. Dem IAB zufolge liegen die Kosten für Arbeitslosigkeit aber weit höher. Die von den Forschern allein für 2020 errechneten 62,8 Mrd. Euro kommen zusammen, wenn man die Ausgaben von Bund und Kommunen etwa für Hartz-IV-Bezüge, Wohngeld und entgangene Einnahmen hinzuzählt. Die BA stemmt demnach insgesamt nur etwa 30% der Kosten der Arbeitslosigkeit. Der Rest verteilt sich auf Bund (28%), Rentenversicherung (14%), Kommunen (11%), Krankenversicherung (8%) und Länder (7%) sowie auf die Pflegeversicherung (2%).
