ZEW-Zukunftsquote

Ausgaben im Bundesetat 2024 stärker zukunftsgerichtet

2024 gab der Bund über Sondervermögen mehr für Zukunftsprojekte aus als je zuvor, doch die ZEW-Zukunftsquote im Kernhaushalt sank zugunsten von mehr Konsum.

Ausgaben im Bundesetat 2024 stärker zukunftsgerichtet

Ausgaben im Bundesetat 2024 stärker zukunftsgerichtet

ZEW: Kernhaushalt jedoch konsumorientierter

wf Berlin

Der Bund hat 2024 mehr für zukunftsgerichtete Vorhaben ausgegeben als jemals zuvor. Mit 21,3% erreichte die vom Wirtschaftsforschungsinstitut ZEW berechnete Zukunftsquote seit 2018 ihren höchsten Wert, jedoch nur noch leicht mehr als 2023. Das ZEW kritisiert, dass die Quote durch die Sondervermögen getrieben wurde. Im Kernhaushalt sei sie nach zwei Jahren des Anstiegs wieder deutlich gefallen. 2024 waren es nur noch 18%, nach 19,8% im Jahr zuvor.

Sondervermögen enthalten nach der Berechnung weit mehr zukunftsorientierte Ausgaben im Vergleich zum Kernhaushalt. Dies gelte etwa für die Fonds Digitale Infrastruktur, Klima und Transformation sowie für die Bundeswehr. „Die Auslagerung von Zukunftsaufgaben in separate Fonds außerhalb des Kernhaushalts kann den Ehrgeiz der Politik erlahmen lassen, im Kernhaushalt Mittel für Digitalisierung, Klimaschutz oder Verteidigung zu mobilisieren“, mahnte Friedrich Heinemann, Leiter des ZEW-Forschungsbereichs „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft“. Dieses Muster sei deutlich für den Haushalt 2024 zu erkennen. „Hier hat eine fallende Zukunftsquote im Kernhaushalt die stärker zukunftsorientierten Impulse der Sondervermögen fast vollständig neutralisiert.“ Mit Blick auf die Debatte über die Reform der Schuldenbremse und die Ausnahme für Sondervermögen für Investitionen mahnt das ZEW bindende Vorgaben zur Ausgabenstruktur an. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass neue Schulden nur mehr konsumtive Ausgaben im Kernhaushalt finanzieren.

Das ZEW hat die Zukunftsquote mit Unterstützung der Strube Stiftung entwickelt. Sie soll die Zukunftsorientierung des Bundeshaushalts messbar machen und so für mehr Transparenz sorgen. Mit dem regelmäßigen Monitoring will das ZEW zeigen, ob die Ausgaben im Bundeshaushalt stärker in Richtung Zukunftsinvestitionen priorisiert werden können. Über das Ziel bestehe in der Theorie weitgehend Konsens, schreiben die Wissenschaftler. In der Praxis sei es indessen schwer durchzusetzen, weil Ausgaben mit Gegenwartbezug mehr politischen Rückhalt hätten.

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