KommentarTrump Day 1

Beginn einer turbulenten Reise

Angekündigt hatte Donald Trump nach seinem Wahlsieg, dass er die Nation einen wolle. Seine Antrittsrede sowie die ersten Dekrete signalisieren aber das Gegenteil.

Beginn einer turbulenten Reise

Von Peter De Thier

Vor seiner zweiten Amtseinführung hatte der 47. US-Präsident Donald Trump Hoffnungen geweckt. Erwartungen, dass er nach seiner provokanten Rede vor acht Jahren, in der er versprach „das Gemetzel in unserem Lande zu beenden“, nun einen versöhnlichen Ton anschlagen würde. Schließlich hatte Trump gesagt, dass er das Land nicht spalten, sondern die Nation einen wolle. Doch genauso schnell, wie der verhaltene Optimismus aufgekommen war, haben sich die Hoffnungen schon wieder verflüchtigt.

Schon kurz nach Beginn seiner Antrittisrede war nämlich klar, dass „Trump 2“ nichts anderes als eine verschärfte Neuauflage seiner ersten Amtszeit werden würde. Geprägt von der „Make America Great Again“ (MAGA) Doktrin, also einer Wende nach innen, die sich zusammensetzt aus Isolationismus, wirtschaftlicher Abschottung und einer Absage an Globalisierung. Die halbstündige Ansprache war genauso aufrührerisch und teilweise noch dunkler als sein erster Auftritt. Gespickt mit scharfen Hieben gegen seinen Vorgänger Joe Biden, der in den USA „den Glauben, den Wohlstand und die Demokratie komplett betrogen hat“.

Hochgesteckte Ziele

Die Ansprache war aber auch außerordentlich ehrgeizig. Das wiederum könnte dem neuen Präsidenten politisch schaden, sollte es ihm nämlich nicht gelingen, seine hochgesteckten Ziele zu erfüllen. Schließlich hat Trump versprochen, die Inflation, die er erwartungsgemäß seinem Vorgänger zur Last legte, schnell in den Griff zu bekommen. Die Teuerung sei das Ergebnis der unter Biden verabschiedeten Ausgabenprogramme, schimpft der Republikaner. Und knüpfte daran das Versprechen, „dass die Preise nun rapide sinken werden“.

Eine Erklärung dafür, wie er das erreichen will, bleibt Trump aber schuldig. Eintreten könnte sogar das Gegenteil. Denn er hat zugleich die deutliche Absicht bekundet, umfangreiche Einfuhrzölle zu verhängen. Führende Ökonomen sind überzeugt, dass die Abgaben angesichts der hohen Abhängigkeit der US-Wirtschaft von Importen nicht nur die Inflation befeuern werden, sondern die Wirtschaftsleistung um bis zu 1,5 Prozentpunkte drücken könnten.

Falsche Prämissen

Irreführend ist auch die Ankündigung, über die Förderung fossiler Energieträger in den USA die Strategische Petroleum-Reserve (SPR) zu füllen, die Abhängigkeit von ausländischem Öl zu beenden und Amerikas „flüssiges Gold“ in aller Welt zu verkaufen. Verschlossen hat sich Trump offenbar die Tatsache, dass die USA schon heute vor Saudi Arabien und Russland der weltweit größte Ölproduzent sind und vor vier Jahren zum ersten Mal seit 1949 wieder zum größten Nettoexporteur von Rohöl wurden.

Dass Trump seine eigenen Fehler in Abrede stellt, die politischen Verdienste seiner Vorgänger für sich in Anspruch nimmt und Initiativen ankündigt, die auf falschen Prämissen beruhen, zählte bereits zu den Markenzeichen seiner ersten Amstzeit. Erneut scheint er aber die unangenehmen Folgewirkungen seiner Politik zu unterschätzen. Beispielsweise die inflationäre Wirkung der Zölle. Oder Rückschritte im Kampf gegen den Klimawandel, indem er sämtliche Steuernachlässe für erneuerbare Energien abschaffen will.

Unverzichtbare Arbeitskräfte

Dasselbe gilt für die Massendeportationen, die er am ersten Tag für Millionen von Migranten verkündete. Viele von ihnen sind nämlich für die Landwirtschaft, aus der Trump einen nicht unerheblichen Teil seiner Wähler rekrutiert, unverzichtbar. Der 22. Zusatz zur US-Verfassung verbietet es einem Präsidenten, ein drittes Mal anzutreten. Folglich ist anzunehmen, dass in vier Jahren die Trump-Ära der Vergangenheit angehören wird. In der Zwischenzeit müssen sich aber die USA und die Welt anschnallen und auf eine turbulente Reise gefasst machen.

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