Kommunen mit Milliardenüberschuss
dpa-afx Wiesbaden
Die Kommunen in Deutschland haben im vergangenen Jahr trotz höherer Ausgaben einen Überschuss von 2,6 Mrd. Euro erzielt. Gestiegene Steuereinnahmen führten weiterhin zur Erholung der kommunalen Finanzlage, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. So standen kräftig wachsenden Personal- und Sachausgaben erneut höhere Steuereinnahmen gegenüber. Allerdings ging der kommunale Überschuss im Vorjahresvergleich deutlich zurück: 2021 hatte dieser noch 4,6 Mrd. Euro betragen.
Das Ergebnis setzt sich aus kommunalen Kern- und Extrahaushalten zusammen: „Der Überschuss der Kernhaushalte belief sich im Jahr 2022 auf 2,2 Mr,d Euro im Vergleich zu 3 Mrd. Euro im Jahr 2021“, erklärten die Statistiker. Die Extrahaushalte verzeichneten demnach einen Finanzierungsüberschuss von rund 0,5 Mrd. Euro im Vergleich zu einem Überschuss von rund 1,6 Mrd. Euro in 2021.
Innerhalb eines Jahres sind die kommunalen Ausgaben um 7,4% auf 325,8 Mrd. Euro gestiegen. Unter anderem führten die Energiekrise, die Unterbringung von Schutzsuchenden oder auch gestiegene Personalkosten zu höheren Ausgaben. Bei den Personalkosten sei der vom Bund geförderte Ausbau der Kinderbetreuung von Bedeutung gewesen.
Auf der anderen Seite standen den Kommunen 328,4 Mrd. Euro bereinigte Einnahmen zur Verfügung, das waren 6,6% mehr als im Vorjahr. Dieser Anstieg kam durch deutlich höhere kommunale Steuereinnahmen zustande. Hier wuchsen die Einnahmen um 7,1% auf 121,5 Mrd. Euro. Dabei sei besonders der Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen (netto) um 13,9% auf 57,7 Mrd. Euro ausschlaggebend gewesen. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer habe es dagegen einen Rückgang auf 7,5 Mrd. Euro gegeben.
Grundlage der Daten ist die Kassenstatistik für die Gemeinden und Gemeindeverbände ohne die Stadtstaaten.