Staatsbesuch

Merkel lässt Nordiren auf Pragmatismus hoffen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Besuch in Großbritannien Hoffnung auf eine pragmatische Auslegung des Nordirland-Protokolls der EU-Austrittsvereinbarung gemacht. Sie glaube, dass in dieser Sache „pragmatische Lösungen“ gefunden...

Merkel lässt Nordiren auf Pragmatismus hoffen

hip London

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Besuch in Großbritannien Hoffnung auf eine pragmatische Auslegung des Nordirland-Protokolls der EU-Austrittsvereinbarung gemacht. Sie glaube, dass in dieser Sache „pragmatische Lösungen“ gefunden werden könnten, mit denen die Integrität des EU-Binnenmarkts bewahrt werde und „akzeptable Lösungen“ ge­schaffen werden, sagte sie nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson auf dessen Landsitz Chequers: „Ich denke, ich bin optimistisch, dass das passieren kann.“ Es sei von entscheidender Bedeutung, dass die Probleme rund um das Nordirland-Protokoll beigelegt würden und dass man ihm dann Zeit gebe, um zu sehen, wie es im realen Leben funktioniere.

Johnson bemühte erneut das Wurstgleichnis, mit dem er schon beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron aufgelaufen war. „Stellen Sie sich vor, dass Bratwurst wegen der Entscheidung eines internationalen Gerichts nicht aus Düsseldorf nach Dortmund gebracht werden könnte“, sagte Johnson: „Das würden Sie doch für völlig unmöglich halten.“ Für Macron hatte er Toulouser Wurst als Beispiel benutzt.

Zuletzt hatte die EU-Kommission eine Ausnahmeregelung bis zum 30. September verlängert, die ermöglichte, auch weiterhin ungehindert Fleisch- und Wurstwaren aus Restgroßbritannien nach Nordirland zu liefern. „Ich bin mir sicher, dass wir das mit gutem Willen und Geduld lösen können“, sagte Johnson. Merkel machte Interesse an einem Kooperationsvertrag mit Großbritannien geltend. „Jetzt, da Großbritannien die Europäische Union verlassen hat, ist ein guter Zeitpunkt, in unseren Beziehungen ein neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte sie.

Zudem stellte sie eine Lockerung der Einreisebestimmungen für britische Bürger in Aussicht. „Wir denken, dass diejenigen, die zwei Impfdosen nach unserer Klassifizierung erhalten haben, in absehbarer Zukunft in der Lage sein werden, wieder ohne Quarantäne zu reisen“, sagte Merkel. Die Delta-Variante von Sars-CoV-2 breite sich in Deutschland sehr schnell aus. Sie gehe davon aus, dass Großbritannien in absehbarer Zeit vom Virusva­riantengebiet zum Hochinzidenz­gebiet heruntergestuft werden könne. Sie kritisierte zugleich, dass für das Halbfinale und das Finale der Fußball-EM in London weitaus hö­here Zuschauerzahlen zugelassen werden sollen als für Spiele in München.

Wie der „Telegraph“ berichtet, haben bis zu fünf Millionen geimpfte Briten derzeit noch ein ganz anderes Problem bei der Einreise in die EU. Sie haben mindestens eine Dosis des Oxford-Impfstoffs erhalten, die vom Serum Institute of India unter dem Namen Covishield produziert wurde. Das Präparat ist vom europäischen Regulierer EMA nicht zugelassen und deshalb nicht mit dem digitalen EU-Impfzertifikat kompatibel, das Reisen in Europa erleichtern soll, schreibt das Blatt.