Neuer Handelsrat von EU und USA findet wie geplant statt
ahe Brüssel
Ungeachtet der Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der neuen Indopazifik-Allianz und einem geplatzten U-Boot-Deal findet der erste Handels- und Technologierat von EU und USA wie geplant am nächsten Donnerstag in Pittsburgh statt. Die beiden Vizepräsidenten der EU-Kommission, die für die Handels- und die Wettbewerbspolitik zuständigen Valdis Dombrovskis und Margrethe Vestager, kündigten übereinstimmend an, in die USA reisen zu wollen. „Bei strategischen Allianzen geht es darum, gemeinsame Ansätze zu gestalten und auch Schwierigkeiten zu überwinden“, erklärten beide auf Twitter.
Der neue transatlantische Handels- und Technologierat war im Juni beim EU-USA-Gipfel in Brüssel von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem US-Präsidenten Joe Biden ins Leben gerufen worden. Er soll als Forum dienen, um die beiderseitigen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage gemeinsamer Werte zu vertiefen. Dazu wird eine enge Koordinierung in wichtigen globalen Handels-, Wirtschafts- und Technologiefragen angestrebt.
Dombrovskis und Vestager zufolge werden für die USA Außenminister Antony Blinken, Handelsministerin Gina Raimondo sowie die Handelsbeauftragte Katherine Tai an den Gesprächen in Pittsburgh teilnehmen. Konkret wird es insbesondere um die aktuellen Lieferengpässe bei den für viele Industriebereiche wichtigen Halbleitern gehen. Ob konkret auch noch einmal der neue Pakt Aukus, den die USA mit Großbritannien und Australien abgeschlossen haben, zur Sprache kommt, ist noch unklar. Eine Pressekonferenz nach dem Treffen in Pittsburgh ist aktuell offenbar auch nicht geplant.
Aukus hatte unter anderem für Ärger gesorgt, weil durch die neue Allianz ein französisches U-Boot-Geschäft mit Australien im Volumen von über 50 Mrd. Euro aufgekündigt worden war.