Ukrainekrieg

Orbán kickt russische Oligarchen von Sanktionsliste

Das Einstimmigkeitsprinzip bei EU-Sanktionen gibt Ungarns Staatschef Orbán große Macht. Erneut hatte er diese nun als Hebel im Zusammenhang mit Russland eingesetzt.

Orbán kickt russische Oligarchen von Sanktionsliste

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russische Oligarchen
von Sanktionsliste

lz Frankfurt

Ungarn hat mit seinem Vetorecht die Aufhebung von EU-Sanktionen gegen mehrere Russen erzwungen. Zu den Personen, die künftig nicht mehr auf der EU-Sanktionsliste stehen werden, gehört der Oligarch Wjatscheslaw Mosche Kantor. Zudem profitieren eine Schwester des bekannten russischen Unternehmers Alischer Usmanow sowie zwei weitere Personen von dem Vorgehen Ungarns. Druckmittel war die bis zu diesem Samstag notwendige Verlängerung von Russland-Sanktionen gegen mehr als 2.200 andere Personen und Organisationen. Die Entscheidung erforderte einen einstimmigen Beschluss der 27 EU-Mitgliedstaaten.

Ungarn drohte, diesen zu blockieren, wenn nicht mehrere Russen von der Liste genommen würden. Ursprünglich hatte das Land sogar gefordert, die Sanktionen gegen neun Personen aufzuheben. Die EU-Sanktionen umfassen in der Regel Reisebeschränkungen, Einfrieren von Vermögenswerten sowie das Verbot der Bereitstellung von Geldern. Sie wurden als Reaktion auf die aus EU-Sicht ungerechtfertigte und grundlose militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine verhängt. Spitzenvertreter der EU gingen in ihrer öffentlichen Kommunikation am Freitag nicht auf die Probleme mit Ungarn ein. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sogar davon, dass der Druck gegen Russland erhöht werde. „Unsere Entschlossenheit, die Ukraine zu unterstützen, ist entscheidend“, schrieb sie auf der Plattform X.

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