Rätselraten über Auftritt der Rechtsaußen im EU-Parlament
Rätselraten über Auftritt der
Rechtsaußen im EU-Parlament
Spekulationen über Engagement des Rassemblement National
fed Brüssel
Die künftige Organisation und Aufstellung der erstarkten Rechtsaußen-Parteien im EU-Parlament sowie deren Auftritt und Mitarbeit in Ausschüssen und im Plenum zählen im politischen Brüssel zwei Tage nach Abschluss der Europawahl zu den intensiv diskutierten Themen. Noch ist völlig ungewiss, ob und in welchen Bündnissen die größeren politischen Kräfte rechts der Mitte zusammenarbeiten werden. Von den 720 Sitzen haben der Rassemblement National aus Frankreich, dem auch Marine Le Pen angehört, 30 errungen, die Brüder Italiens von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni 24 und die polnische PiS 20. Die AfD bringt es auf 15 Sitze, die ungarische Fidesz von Premier Viktor Orbán auf 11. Daneben zählen die italienische Lega (8), die niederländische Partij voor de Vrijheid (6), die österreichische FPÖ (6) und die spanische Vox (6) zum Rechtsaußen-Block. Bislang waren einige davon in der Parteienfamilie EKR (Europäische Konservative und Reformer), andere in der ID (Identität und Demokratie) und wieder andere überhaupt nicht verbündet. Das könnte sich nun ändern, da manche im rechten Lager einen großen Zusammenschluss zur Bündelung der Kräfte anstreben. Die AfD bemüht sich derweil, durch den Rauswurf von Spitzenkandidat Maximilian Krah wieder Anschluss an die ID zu finden.
Genauso ungewiss wie die künftige Formation ist auch die Mitwirkung in den parlamentarischen Gremien. Bislang haben zwar Abgeordnete der EKR immer wieder einmal Gesetzgebungsverfahren federführend betreut. Hingegen haben Parlamentarier der ID noch kein Dossier als Berichterstatterin oder Berichterstatter begleitet – und auch das Engagement der ID-Abgeordneten in den Sitzungen von sogenannten Schattenberichterstattern und Koordinatoren gilt nach Angaben aus anderen Fraktionen als sehr überschaubar. Das könnte sich nun womöglich ändern. Zumindest geht in Parlamentskreisen die Spekulation um, der Rassemblement National könnte sich um die Federführung in Gesetzgebungsverfahren bemühen – mit dem Gedanken, sich durch den Nachweis parlamentarischer Alltagsarbeit gegenüber dem Wähler als bürgerliche Partei zu profilieren.