Kurz vor ihrer Peking-Reise hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine deutlich härtere Haltung der EU gegenüber China angekündigt. Das abgeschlossene Investitionsabkommen müsse wegen der Entwicklung Chinas „neu bewertet werden“, sagte die Kommissionspräsidentin am Donnerstag in einer Rede in Brüssel. China trete zunehmend härter auf, um seine Interessen in der Welt durchzusetzen, weshalb die EU reagieren müsse. Die EU sollte laut von der Leyen ihre künftigen Beziehungen zu China und anderen Ländern in sensiblen Hochtechnologie-Bereichen wie Mikroelektronik, Quanteninformatik, Robotik, Künstliche Intelligenz und Biotechnologie neu definieren. „Wenn ein doppelter Verwendungszweck nicht ausgeschlossen werden kann oder Menschenrechte betroffen sein könnten, müssen wir eine klare Linie verfolgen, wenn es darum geht, ob Investitionen oder Ausfuhren im Interesse unserer eigenen Sicherheit liegen“, betonte von der Leyen.

Sie verwies zudem auf eine zu große Abhängigkeit von China etwa im Bereich der Rohstoffe. Die EU müsse diese Abhängigkeit reduzieren.