Habeck nimmt Musk zum Vorbild
sp
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) möchte ein bisschen wie Tesla-Gründer Elon Musk sein. Zumindest wenn es um den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Aufbau von Flüssiggas-Terminals geht. Hier brauche man „Tesla-Tempo“, ließ Habeck am Mittwoch wissen, nachdem das Kabinett in Windeseile die Formulierungshilfe für die vorgezogene Abschaffung der EEG-Umlage aus seinem Ministerium beschlossen hatte. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll auch ohne die Milliarden aus der Umlage beschleunigt werden. Die Fördermittel aus dem Transformations- und Klimafonds der Bundesregierung helfen dabei nur begrenzt, wenn nicht auch die Planungs- und Bewilligungsverfahren beschleunigt werden. Habeck will deshalb in der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes festschreiben, dass die Nutzung der Erneuerbaren im überragenden öffentlichen Interesse liegt. Denn anders als Musk mit seiner Autofabrik vor Berlin würde wohl kein Windkraftbetreiber ein Windrad allein auf Grundlage vorläufiger Genehmigungen bauen.