Spaniens Rechte baut auf Trump-Effekt
Notiert in Madrid
Spaniens Rechte baut auf Trump-Effekt
Von Thilo Schäfer
In Spanien ist das gute Abschneiden der Alternative für Deutschland bei der Bundestagswahl mit Sorge aufgenommen worden. Einzig die rechtspopulistische Vox freute sich über den Erfolg der Gesinnungsgenossen. Vox, mit 33 von 350 Abgeordneten drittstärkste Kraft im Unterhaus, erwartet für die Wahlen ähnliche Schützenhilfe aus den USA, wie sie Alice Weidel erfahren hat. Santiago Abascal, der Vorsitzende der Rechten, die die Franco-Diktatur schönreden, weilte am Wochenende in Maryland auf dem Treffen der US-Republikaner, wie zahlreiche andere Spitzenpolitiker der internationalen Rechtspopulisten. Seinen bewunderten Donald Trump bekam der Spanier zwar nicht zu Gesicht. Dafür gab es aber ein Foto mit der rechten Hand des US-Präsidenten, Elon Musk. „Vox wird die nächsten Wahlen gewinnen“, prophezeite der Tech-Milliardär auf seiner Plattform X.
Beim ersten und bislang einzigen Treffen mit Trump vor einem Jahr erklärte der Amerikaner Abascal zu seinem „Partner in Spanien“. Der Vox-Chef war der einzige geladene Politiker aus Spanien, der im Januar der Amtseinführung des US-Präsidenten beiwohnen durfte, wenn auch in der hinteren Reihe. In Maryland grüßte Trump seinen spanischen Partner von der Rednerbühne, wobei er den Namen nicht ganz auf die Reihe bekam und ihn „Santiago Obescal“ nannte. Was Spanien anbelangt, braucht Trump noch Nachhilfeunterricht. Kürzlich ordnete er das Land den Entwicklungsstaaten der BRICS zu.
Mit der Trump-Regierung sind Abascal und andere Vox-Spitzen zunehmend einer Meinung. Den Plan für die Ukraine hält er für eine gute Initiative und gibt den Europäern eine Teilschuld am russischen Einmarsch. Trumps Vorstellungen für den Gaza-Streifen klingen für Spaniens Ultrarechte auch nicht abwegig. Immerhin räumen sie ein, dass die Strafzölle auch die spanische Wirtschaft treffen. Doch das sei gar nichts im Vergleich zum Schaden, den die gehassten Bürokraten in Brüssel anrichten würden, etwa mit den verschärften Fangquoten für spanische Fischer oder dem Import von Tomaten aus Marokko.
Am meisten verbindet Vox und Trump aber der Kulturkrieg gegen die „agenda woke“. Das Bashing der Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez und dessen linkem Koalitionspartner Sumar ist die wichtigste rhetorische Waffe von Abascal. In Anspielung auf die geplante Koalitionsregierung aus CDU und SPD in Deutschland wandte sich der Vox-Führer an den Vorsitzenden der spanischen Konservativen, Alberto Núñez Feijóo. Dieser solle klarstellen, ob er auch mit Sozialisten und Linken regieren würde, „wie die CDU“. Besonders glaubwürdig ist der Angriff nicht. Denn Vox verließ letztes Jahr unter fadenscheinigen Vorwänden bezüglich des Umgangs mit minderjährigen Migranten die Koalitionsregierungen mit den Konservativen in sechs Regionen. Große Lust aufs Mitregieren haben die Rechten offenbar nicht.
Ob Musk sich, wie zuletzt in Deutschland, auch in Spanien noch mehr in die Innenpolitik einmischen wird, bleibt abzuwarten. Aber auch so schon sind im Januar die Verkaufszahlen seiner Automarke Tesla in Spanien eingebrochen.