Und was machen eigentlich Esken und Lindner?
Abgang der Grünen-Spitze
Und was machen Esken und Lindner?
Von Andreas Heitker
Der Zeitpunkt des Rücktritts der Grünen-Spitze hat am Mittwoch offenbar viele in Berlin überrascht. Der vorzeitige Abgang von Ricarda Lang und Omid Nouripour war angesichts des rasanten Niedergangs der Partei in den vergangenen knapp zwei Jahren aber eigentlich selbstverständlich und überfällig. Nach den jüngsten Schlappen bei der Europawahl und den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland konnte es einfach kein „Weiter so“ geben. Nouripour selbst sieht die Grünen ja in der größten Krise seit einer Dekade. Welchen persönlichen Anteil die aktuellen Co-Vorsitzenden an dieser Situation haben, ist erst einmal unerheblich. Sie sind – neben ihren Vorgängern Robert Habeck und Annalena Baerbock – die Gesichter der Partei und mussten nun Verantwortung übernehmen.
Die Frage stellt sich unweigerlich, warum ein solcher Prozess in den anderen zwei Ampel-Parteien bislang noch nicht erkennbar ist. Klatschen bei den jüngsten Wahlen haben SPD und FDP ebenfalls erhalten. Und von einer Mitschuld an den katastrophalen Zustimmungswerten der Regierungskoalition, an der steigenden Politikverdrossenheit vieler Menschen und möglicherweise auch am Aufstieg der Rechtsextremen und Populisten seit der letzten Bundestagswahl können auch sie sich nicht freimachen. Doch Saskia Esken – respektive Lars Klingbeil – scheint keine Verantwortung übernehmen zu wollen. Und Christian Lindner noch weniger.
Wird Robert Habeck endgültig der starke Mann der Partei?
Der Führungswechsel bei den Grünen dürfte die Ampel-Politik kurzfristig wenig tangieren. Mit dem Neustart sind aber strategische Richtungsentscheidungen verbunden, über die sich die Partei frühzeitig für die Bundestagswahl 2025 sortieren und neu aufstellen kann. Dies betrifft insbesondere die Stellung von Robert Habeck. Sollte die Bundesdelegiertenkonferenz ihn zum Kanzlerkandidaten machen und zugleich jemanden wie Franziska Brantner an die Parteispitze setzen – eine enge Vertraute und aktuell Staatssekretärin in seinem Ministerium –, wäre er endgültig der starke Mann. Ob damit auch die Option Schwarz-Grün wieder möglich würde, ist aber noch längst nicht entschieden.
