FDP kämpft mit Rücktritten um Glaubwürdigkeit
FDP kämpft mit Rücktritten um Glaubwürdigkeit
wf Berlin
Nachdem ein Drehbuch der FDP zur Kommunikationsstrategie beim Ausstieg aus der Ampel bekannt geworden ist, versucht die Partei, ihre Glaubwürdigkeit mit einem Personalwechsel zu retten. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann haben ihre Ämter aufgegeben. Djir-Sarai übernahm damit die Verantwortung für das Papier, von dessen Existenz er nach eigenem Bekunden nichts gewusst und damit falsch informiert hatte. Reymann will eine „personelle Neuaufstellung“ in der Parteizentrale ermöglichen. Die interne Krise kommt für die FDP zur Unzeit vor der vorgezogenen Neuwahl. Die Liberalen bangen darum, wieder in den Bundestag einzuziehen.
Das Papier der FDP zu einem Koalitionsbruch beschreibt unter dem Titel „D-Day“ Ablaufszenarien, Timing und Maßnahmen zu einem Ausstieg aus der Koalition. Die Pläne kamen nicht zum Tragen, da Kanzler Olaf Scholz (SPD) schneller handelte und Finanzminister Christian Lindner entließ. Der FDP-Parteichef betonte nach dem Rücktritt von Djir-Sarai und Reymann, das öffentlich gewordene Papier des Genscher-Hauses sei lediglich ein Entwurf der Mitarbeiter gewesen. „Ich habe es nicht zur Kenntnis genommen und hätte es auch nicht gebilligt“, konstatierte Lindner. Angesichts des Streits in der Koalition und des Stillstands im Land sei aber es notwendig gewesen, das mögliche Ausscheiden der FDP aus der Ampel zu durchdenken. Er habe dem Kanzler aber etwas anderes vorgeschlagen, „nämlich als Koalition gemeinsam Neuwahlen herbeizuführen, wenn in der Sache keine Einigung mehr möglich ist“.