EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyen nimmt die nächste Hürde

Die Wahrscheinlichkeit, dass die amtierende EU-Kommissionschefin auch die kommende sein wird, sind weiter gestiegen. Gegen Ursula von der Leyen gibt es keinen christlich-konservativen Gegenkandidaten.

Von der Leyen nimmt die nächste Hürde

Von der Leyen
nimmt nächste Hürde

fed Brüssel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist einen weiteren Schritt auf dem Weg vorangekommen, ihr europäisches Spitzenamt weitere fünf Jahre auszuüben. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist könne er berichten, dass kein Gegenkandidat aufgestellt worden sei, erklärte der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EPP), also der christlich-konservativen Parteienfamilie, Manfred Weber. Das bedeutet, dass die offizielle Nominierung von der Leyens beim Parteitreffen Anfang März in Bukarest nur noch eine Formsache ist.

Die Bewerbung der früheren Bundesministerin wird – so wie das in solchen Fällen üblich ist – außer von der CDU von zwei anderen nationalen Parteien unterstützt, nämlich von der griechischen Nea Dimokratia in Griechenland und der polnischen Platforma Obywatelska. Weber erinnerte daran, dass von der Leyen auch im Rat auf Unterstützung zählen könne. Schließlich gehörten derzeit zwölf und im Sommer vielleicht sogar 14 Regierungschefs einer konservativen Partei an. Von der Leyen bekräftigte, dass sie, wenn sie für eine zweite Amtszeit gewählt werden würde, Sicherheit und Wohlstand zu Kernthemen machen wolle – und mithin Stabilität. Im Kollegium der EU-Kommission will sie den Posten eines Verteidigungskommissars schaffen, der sich vor allem darum kümmern soll, die Verteidigungsindustrie zu stärken und die EU auf Konfliktsituationen vorzubereiten.

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