Die EU-Kommission will der mit Problemen kämpfenden Autoindustrie in Europa beispringen. „Die EU-Kommission hat erkannt, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um die europäische Automobilindustrie zu schützen“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde. Deshalb will die EU-Kommisson Ende Januar den Startschuss für einen (im Herbst 2024 angekündigten) Strategischen Dialog geben – zwischen Institutionen, Automobilindustrie, Sozialpartnern und anderen Interessensgruppen. Dieser Dialog wird zur Chefsache erklärt: Er soll von der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, geleitet werden. Vorgesehen sind regelmäßige Sitzungen, auf denen dann von Arbeitsgruppen erstellte detaillierte Vorschläge diskutiert werden sollen. Zugleich wird der für Verkehr zuständige EU-Kommissar Apostolos Tzitzikostas beauftragt, einen Aktionsplan zu erstellen. Aktionspläne der EU dienen traditionell dazu, frühzeitig gesetzgeberische und nicht-legislative Maßnahmen für die Stärkung der Automobilbranche anzukündigen.

Die EU-Kommission erinnert daran, dass die Autobauer einen „Eckpfeiler der europäischen Wirtschaft“ bilden: 13 Millionen Menschen sind bei Herstellern und Zuliefern beschäftigt. Sie erwirtschaften 7% des Bruttoinlandsprodukts der EU.

Im Strategischen Dialog sollen Themen sondiert werden wie Innovation und Schlüsseltechnologien, etwa mit Blick auf autonomes Fahren oder Batterien der nächsten Generation. Denkbar seien Maßnahmen, um Spitzentalente für die Autobranche zu gewinnen und Risikokapital zu mobilisieren. Spezifischere Maßnahmen könnten granulare Daten für die Entwicklung neuer Fahrerassistenzsysteme sein oder die Übernahme von Teilen des Risikos langfristiger Investitionen, etwa in eine neue Generation von Batterien. Auch soll über die Stimulierung der Nachfrage für Elektrofahrzeuge nachgedacht und über den bestehenden Rechtsrahmen für Wandlung und Schadstoffabbau der Flotten diskutiert werden. Der europäische Automobilverband Acea hatte erst vor wenigen Tagen gefordert, die Strafen für die Nichteinhaltung von Schadstoffgrenzen auf den Prüfstand zu stellen.