Weniger Bürokratie

BaFin dreht Regulierung für Gros der Institute zurück

Die Bafin will deutsche Institute von regulatorischen Lasten befreien. Vor allem kleine Institute sollen geringere Vorgaben erhalten. Man wolle den Instituten Erleichterungen verschaffen, so Exekutivdirektor Raimund Röseler im Interview der Börsen-Zeitung.

BaFin dreht Regulierung für Gros der Institute zurück

BaFin dreht Regulierung für Gros der Institute zurück

Entlastung durch weniger Bürokratie und mehr Klartext

fir/wbr Frankfurt

Im Interview Seite 5

Die BaFin entlastet einen Großteil der deutschen Finanzwirtschaft durch bürokratische Erleichterungen, beispielsweise im Berichtswesen, sowie durch mehr Klartext dazu, was die Finanzaufsicht erwartet. Etwa 950 kleinere Banken und Sparkassen und damit gut drei Viertel der Kreditinstitute hierzulande profitierten von der Entbürokratisierung, so die BaFin am Dienstag in einer Aufsichtsmitteilung. „Wir haben ganz gezielt Erleichterungen eingeführt und zudem mit Missverständnissen aufgeräumt, die durch fehlerhafte Interpretation von Vorschriften entstanden sind“, präzisiert BaFin-Exekutivdirektor Raimund Röseler im Interview der Börsen-Zeitung.

Missverständnisse aus der Welt schaffen

Demnach unterliegen kleine Institute etwa nicht mehr der Pflicht, sogenannte inverse Stresstests vorzunehmen, die Klarheit schaffen sollen, welche Ereignisse das Fortbestehen einer Bank gefährden könnten. Vereinfachungen gebe es auch bezüglich von Sanierungsplänen, zudem sei verdeutlicht worden, dass manche Banken mehr Stresstests vornähmen als sie müssten, führt Röseler aus. „Das Missverständnis entstand aus einer ungenauen Interpretation der Vorgaben. Wir haben klargestellt, dass das nicht nötig ist.“

Vereinheitlichung nationaler und europäischer Vorgaben

Die Maßnahmen gehen der BaFin zufolge zurück auf die Vereinheitlichung von Begriffen und Schwellenwerten nationaler und europäischer Regelungen. So werde sich die deutsche Finanzaufsicht, wenn es um die Definition von kleinen Instituten gehe, in den aufsichtlichen Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken (MaRisk) weitgehend an der europäischen Eigenmittelverordnung (CRR) orientieren, was mit entsprechenden Erleichterungen einhergehe.

Deutsche Finanzwirtschaft weitgehend robust

Der hiesigen Finanzwirtschaft stellt Röseler im Großen und Ganzen ein gutes Zeugnis aus. Sie sei weitgehend stabil und robust. „Wie immer gibt es dennoch einzelne Fälle, die Anlass zur Sorge geben, aber insgesamt bleibt die Branche widerstandsfähig – auch unter schwierigen Bedingungen.“

Dominante Vorstände und schwache Kontrollen als Risikofaktoren

Ursache von Schwierigkeiten sind seiner Erkenntnis nach zumeist Governance-Probleme. Ohne auf einzelne Fälle wie die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden einzugehen, die durch riskante Immobilien- und Finanzierungsgeschäfte arg in Mitleidenschaft gezogen wurde, sagte er, dass die Aufsicht genau hinschauen werde, um Governance-Risiken zu begegnen. „Viele der Banken, die geschlossen, fusioniert oder teuer saniert werden mussten, hatten schwache Kontrollmechanismen", verdeutlicht Röseler. "Dominante Vorstände trafen riskante Entscheidungen, ohne dass jemand sie bremste.“ Diversität sei zwar kein explizites Ziel der BaFin, doch könne Vielfalt im Vorstand einsame Entscheidungen verhindern.