Der Export- und Projektfinanzierer der KfW dürfte bald unter direkter Aufsicht der EZB stehen: Im vergangenen Jahr durchbrach die KfW Ipex-Bank erstmals seit Start der EZB-Bankenaufsicht im Jahr 2014 mit ihrer Bilanzsumme die relevante Marke von 30 Mrd. Euro, wie aus dem Finanzbericht der KfW für 2023 hervorgeht. Demnach bringt die Ipex-Bank, die großvolumige Finanzierungen im Interesse der deutschen und europäischen Wirtschaft aufstellt, zum Jahresende 2023 rund 32,8 Mrd. Euro auf die Waage nach 27,6 Mrd. Euro im Jahr zuvor. „Wir gehen davon aus, dass sie damit mittelfristig der direkten EZB-Aufsicht unterstellt wird“, erklärt die Ipex-Bank auf Nachfrage. Die Bank finanziert etwa Schiffe, erneuerbare Energien, Infrastruktur- und Industrieprojekte.

Zwar sind Förderbanken von der EZB-Aufsicht ausgenommen. Die KfW untersteht daher als Gesamtkonzern mit einer Bilanzsumme von 560,7 Mrd. Euro der BaFin. Auch für weitere Förderbanken schuf der Gesetzgeber Ausnahmen, so dass die großen Institute NRW.Bank, Landwirtschaftliche Rentenbank und L-Bank in Baden-Württemberg vor einigen Jahren wieder unter die direkte Kontrolle der deutschen Aufsicht geschlüpft sind.

Die Ipex-Bank agiert jedoch als selbständiges Finanzinstitut unter Wettbewerbsbedingungen – und muss sich den europäischen Regeln stellen. Derzeit überwacht die EZB 24 Institute aus Deutschland, darunter die Deutsche Bank, die Commerzbank, die DZ Bank und große Landesbanken. In diesem Jahr kam die Bausparkasse Wüstenrot hinzu. Die neu fusionierte LBS Süd kommt ebenfalls auf die erforderliche Größe, die Kreissparkasse Köln liegt knapp unter der Marke von 30 Mrd. Euro.