Die EU arbeitet unter Hochdruck daran, wie sie mehr Verantwortung für die Sicherheit in Europa übernehmen kann, nachdem sich die USA auf dem Rückzug befinden. Anfang März hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ein von ihr mit 800 Mrd. Euro beziffertes Programm angekündigt, darin nationale Ausweichklauseln vom Stabilitätspakt als auch 150 Mrd. Euro zur Kreditvergabe für Rüstungsprojekte. Mitte nächster Woche wird EU-Außenkommissarin Kaja Kallas das Weißbuch zur Zukunft der Verteidigung vorstellen. Auf dieser Basis werden die Regierungschefs Maßnahmen bewerten und konkretisieren, etwa mit Blick auf das neue Finanzierungsinstrument. Es ist zu erwarten, dass der Vorschlag gemeinsam schuldenfinanzierter Anleihen für Rüstung wieder auf den Tisch kommt. Gegen solche Euro-Bonds wehrt sich indes neben Deutschland auch die Gruppe der „frugalen Vier“: Dänemark, Schweden, die Niederlande und Österreich.