Finanzminister erörtern Rüstung und Zölle
11./12. April
Finanzminister erörtern Rüstung und Zölle
fed Frankfurt
„Informelle“ Ministertreffen wurden irgendwann einmal mit dem Ziel ins Leben gerufen, dass die Ressortchefs die Möglichkeit haben, all jene Fragen jenseits des alltäglichen Geschäfts zu besprechen, die für sie von imminenter Bedeutung sind − aber für deren Diskussion sich im tagtäglichen Klein-Klein dringlichen Entscheidungsbedarfs nicht die Zeit findet. In der Vergangenheit nutzten die Finanzminister ihre informellen Treffen denn auch oft für Debatten, die über den Tag hinausreichen, beispielsweise den finanzpolitischen Umgang mit der Alterung der Bürger. In den Hochzeiten der Finanzkrise, insbesondere Anfang der 2010er Jahre, hatte freilich niemand die Nerven für solche vom Tagesgeschäft entkoppelten Kontroversen. Schließlich drängten akute Probleme auf die Tagesordnung.
Tagesordnung im Fluss
Beim informellen Treffen der Finanzminister nächste Woche in Warschau könnte man den Eindruck gewinnen, dass die EU wieder in den Krisenmodus zurückgekehrt ist. Denn eigentlich sollen dort Perspektiven zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Finanzindustrie debattiert werden, ebenso wie die nächsten Schritte hin zu einer Vertiefung der Kapitalmärkte und der Mobilisierung privaten Kapitals (Spar- und Investitionsunion). Doch nun steht zu erwarten, dass zwei andere Themen die Debatten dominieren werden. Erstens die Frage, wie eine zügige Aufrüstung Europas finanzierbar ist und inwieweit dafür der Stabilitätspakt angepasst oder gemeinschaftliche Finanzierungsformate initiiert werden sollten. Und zweitens die Frage, wie die EU kurz- und mittelfristig auf die aktuellen Zollankündigungen der US-Regierung reagieren sollte − und wie sich gegebenenfalls eine anteilige Abschöpfung von Gewinnen der US-Tech-Riesen in Europa umsetzen ließe, die als wirksame Alternative für Gegenzölle derzeit in Brüssel diskutiert wird.