Wiederaufbaufonds 2.0
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angeregt, schon jetzt mit der Arbeit an einem ehrgeizigen Konjunkturpaket für die Ukraine zu beginnen. Dieses solle Investitionen zur Deckung des Bedarfs und für notwendige Reformen umfassen. Die Hilfe könne auch zur Korruptionsbekämpfung beitragen und dem Land zu guter Letzt den Weg in die EU ebnen, sagte von der Leyen in Straßburg. Sie ließ aber offen, wie groß dieses Paket werden und wie es finanziert werden könnte. Die Ukraine brauche derzeit monatlich 5 Mrd. Euro, um den Staat aufrechtzuerhalten. Für den Wiederaufbau seien Schätzungen zufolge mehrere hundert Milliarden Euro erforderlich. Ähnlich wie beim Corona-Wiederaufbaufonds der EU sollen die Hilfen auch in der Ukraine die Basis für ein nachhaltiges langfristiges Wachstum schaffen und die Zahlungen an Meilensteine gebunden werden. So könne sichergestellt werden, dass das Geld im Einklang mit EU-Regeln ausgegeben werde. (Börsen-Zeitung,