Die Türkei sackt in der Gunst der Bonitätswächter weiter ab. Die Ratingagentur Fitch senkte ihre Bewertung um eine Stufe von „BB–“ auf „B+“ ab, mit unverändert negativem Ausblick. Bis dato hatten sich die großen Ratingagenturen in der Lirakrise bedeckt gehalten und allenfalls den Ausblick für das Land gesenkt, von einer weiteren Herabstufung aber abgesehen. Fitch ist nun einen Schritt weiter gegangen und begründet dies unter anderem mit der hohen Inflation und der anhaltenden Währungskrise.

Seit einigen Jahren ist die Bonität türkischer Staatsanleihen durchweg im Ramschbereich angesiedelt. Maßgeblich war unter anderem der Wechsel zu einem auf Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zugeschnittenen Präsidialsystem, das nach Auffassung von Beobachtern die Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei beschnitten hat. Der Wechsel war das Ergebnis eines knappen, umstrittenen Referendums im Jahr 2017.

Die türkische Opposition will den Wechsel rückgängig machen und das Parlament stärken. In einer gemeinsamen Stellungnahme haben sich die Chefs der sechs Oppositionsparteien am Wochenende für eine Abkehr vom Präsidialsystem starkgemacht. Der ungewöhnliche Schritt zielt auf eine Art gemeinsame Strategie zur Ablösung von Staatschef Erdogan und der seit bald 20 Jahren regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). Spätestens im Juni 2023 finden in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Erdogan steht Umfragen zufolge unter zunehmendem Druck.

Ein wesentlicher Grund ist die wirtschaftliche Misere des Landes, das vergleichsweise glimpflich durch die Coronakrise gekommen ist. Seit einigen Monaten ist allerdings die ohnehin hohe Inflation außer Kontrolle geraten und nimmt offiziellen Zahlen zufolge Kurs auf 50%. Teile der Opposition und unabhängige Experten gehen von einer noch eklatanteren Geldentwertung aus. Die türkische Regierung hat deswegen am Wochenende angekündigt, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel wie Reis, Fleisch, Obst und Gemüse von 8 auf 1% zu senken.