Großbritanniens neue Premierministerin Liz Truss hat sich bei ihrer Antrittsrede vor 10 Downing Street zugleich optimistisch und kämpferisch gegeben. „Wir sollten uns von den Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht einschüchtern lassen“, sagte sie. „So stark der Sturm auch sein mag, ich weiß, dass die Menschen in Großbritannien stärker sind.“ Sie sei zuversichtlich, dass man den Sturm gemeinsam überstehen werde. Dabei nannte sie folgende Prioritäten ihrer Regierung: Wachstum durch Steuersenkungen und Reformen, Maßnahmen gegen die durch den Krieg in der Ukraine ausgelöste Energiekrise und die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung durch den National Health Service (NHS). Das Land habe enorme Reserven, was Talente, Energie und Entschlossenheit angehe. „Wir werden Großbritannien in ein aufstrebendes Land mit gut bezahlten Arbeitsplätzen und sicheren Straßen verwandeln, in dem jeder überall die Chancen hat, die er verdient“, sagte Truss. Damit wurde David Camerons Slogan von der „Aspiration Nation“ überraschend wiederbelebt. Man müsse dafür sorgen, „dass Großbritannien wieder funktioniert“, forderte sie. Mit Einzelheiten sparte sie dagegen. Demonstranten beschallten ihren Auftritt unter anderem mit dem Song „Mad World“ der Band Tears for Fears.

Wie Truss die Energiekrise in den Griff bekommen will, sickerte allerdings bereits durch. Britische Medien berichteten nahezu übereinstimmend, dass die Energierechnungen der Privathaushalte auf dem aktuellen Niveau eingefroren werden sollen. Komme es dazu, könnte die Teuerungsrate im Juli mit 10,1 % bereits den Gipfel erreicht haben, schrieben die Volkswirte von Barclays in einer ersten Einschätzung. Ab Oktober könnte sie durch starke Basiseffekte nach unten gezogen werden und im April 2023 bei 5 % liegen. Das seien 6,25 Prozentpunkte weniger als bislang unterstellt. Auch Unternehmen will Truss angeblich auf diese Weise unter die Arme greifen. In diesem Fall könnte die Teuerungsrate aus Sicht der Barclays-Ökonomen noch niedriger ausfallen. Die Kosten der Maßnahmen könnten sich Medienberichten zufolge auf 170 Mrd. Pfund summieren. Das wäre das bislang größte Wohlfahrtsprogramm in der britischen Geschichte. Die Frage ist allerdings, ob es sich bei den zitierten Kosten um die Kosten von Staatsgarantien handelt, die nur im Falle eines Zusammenbruchs von Versorgern anfallen würden. Für Donnerstag wurden Details zu den Maßnahmen in Aussicht gestellt.

Truss versprach sicherzustellen, dass man beim NHS künftig einfacher Termine bekommt und schnell behandelt wird. Bislang gehen Szenarien der Verwaltung davon aus, dass die Wartelisten des öffentlichen Gesundheitswesens bis März 2024 auf mehr als 10 Millionen Menschen anschwellen könnten. Eine tiefgreifende Reform des NHS lehnte Truss während ihrer Wahlkampagne ab. Tatsächlich wurde wiederholt erfolglos versucht, dem bürokratischen Moloch Beine zu machen. Truss nannte auch zu diesem Thema keine Einzelheiten. Doch die Ernennung von Thérèse Coffey zur Gesundheitsministerin zeugt davon, wie ernst sie das Thema nimmt. Die ehemalige Arbeitsministerin gehört zu den engsten Verbündeten von Truss in Westminster.

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