Zerbrochene Koalition

Wissing tritt aus FDP aus, Buschmann aus der Regierung

Volker Wissing bleibt Verkehrsminister und tritt aus der FDP aus. Er sichert Kanzler Scholz Unterstützung zu und betont den Wunsch nach konstruktiver Zusammenarbeit.

Wissing tritt aus FDP aus, Buschmann aus der Regierung

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will seinen Posten in der Regierung trotz des Ausscheidens der anderen FDP-Minister behalten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ihn am Mittwoch gefragt, ob er trotz des Bruchs der Koalition weiter Minister bleiben wollen, sagte Wissing am Donnerstagmorgen in Berlin. Er habe dem Kanzler mitgeteilt, dass er dazu bereit sei. Da er seine Partei nicht in Schwierigkeiten bringen wolle, habe er gegenüber FDP-Chef Christian Lindner seinen Austritt aus der FDP angekündigt. Er wolle sich selbst treu bleiben. Er habe schon früher deutlich gemacht, dass er sich einen konstruktivere Zusammenarbeit in der Ampel gewünscht habe.

Buschmann tritt zurück

Nach dem Ende der Ampel-Koalition hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) offiziell um seine Entlassung gebeten. „Warum der Bundeskanzler den geordneten Weg zu Neuwahlen ausgeschlagen hat, um sodann selbst die Koalition aufzukündigen und in völlig unklaren Verhältnissen Neuwahlen anzustreben, erschließt sich mir nicht“, schrieb Buschmann in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung.