EU-Kandidat Kanada
Notiert in Brüssel
EU-Kandidat Kanada
Von Detlef Fechtner
Atlanten sind bekanntlich nicht nur geografische, sondern auch politische Dokumente. Welcher Flecken zu welcher Gemeinschaft gehört, darüber lässt sich trefflich streiten – das gilt natürlich auch für die Grenzen Europas.
In den Achtzigern hat einst Marokko einen Antrag auf Beitritt zur EU gestellt. Der wurde seinerzeit vom EU-Rat mit Verweis auf die Europäischen Verträge zurückgewiesen. Denn dort steht in Art. 94, jeder europäische (sic!) Staat, der bestimmte Werte achtet, könne die EU-Mitgliedschaft beantragen.
Bei der Türkei war der Rat derweil deutlich großzügiger. Denn obwohl 97% des Staatsgebiets in Kleinasien liegen, befanden die EU-Institutionen, dass die Türkei dem sogenannten Konzert der europäischen Mächte zugerechnet werden könne, wie es das EU-Parlament auf seiner Website selbst erläutert.
Nun hat der EU-Abgeordnete Joachim Streit, ehemaliger Bürgermeister von Bitburg und früherer Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, der seit vorigem Jahr für die Freien Wähler im Europaparlament sitzt, einen neuen Beitrittskandidaten ins Gespräch gebracht: Kanada.
Bemerkenswert – so wird sich mancher denken –, welche Auswirkungen es haben kann, wenn Donald Trump im Weißen Haus regiert. Denn tatsächlich begründet Streit seinen Vorschlag für eine Aufnahme Kanadas in den Europäischen Wirtschaftsraum – oder besser noch: direkt in die EU – mit Verweis auf die jüngsten Brüche im Verhältnis von EU und USA.
Kanada könne, so findet Streit, „als kulturell und politisch europäisch angesehen werden“. Es teile den gemeinsamen sprachlichen und kulturellen Hintergrund der EU. Wer glaubt, dass eine solche Charakterisierung die Kanadier auf die Palme bringen müsste, dem hält der EU-Abgeordnete entgegen, dass eine große Zahl Kanadier, nämlich 44% bis 46%, den Beitritt zur Union in Betracht ziehen möchte. Der EU-Parlamentarier beruft sich dabei auf eine Umfrage in Kanada.
Die Debatte darüber, was Europa ausmacht, ist damit wieder neu befeuert. Akademisch gibt es diese Kontroverse schon lange. Eine traditionelle Antwort − lange vor dem Beitrittsantrag der Türkei − lautete: Rom und die Bibel, also Rechtsstaatlichkeit und Christentum. In der Vorbereitung der Osterweiterung wurden 1993 dann die Kopenhagener Kriterien festgezurrt, darunter institutionelle Stabilität, Schutz der Minderheitenrechte und Achtung von Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip. Ein ranghoher EU-Beamter, der damals mit den Anwärtern in Mittel- und Osteuropa verhandelte, spottete einmal unter dem Schutz der Anonymität, es sei ein Segen, dass man nicht auch Humor zum Kopenhagen-Kriterium erklärt habe, denn sonst wäre kein Visegrad- oder Balkanstaat je aufgenommen worden.
Schaun mer mal: Vielleicht führen die aktuellen Irrlichtereien des US-Präsidenten schlussendlich ja zu einer Stärkung des transatlantischen Verhältnisses – dann aber im Sinne der Achse zwischen Brüssel und Ottawa.