Mit Dilettanten an der Spitze
Mit Dilettanten an der Spitze
Notiert in Washington
Von Peter De Thier
In Washington wird dieser Tage gescherzt, dass ein eklatanter Mangel an Qualifikationen der sicherste Weg ist, um eine Position in Donald Trumps Kabinett zu bekommen. So hat der künftige Präsident den Juristen Robert F. Kennedy Junior als Gesundheitsminister nominiert. Kennedy verfügt aber über keine medizinischen Kenntnisse und glaubt, dass Corona-Impfungen Autismus verursachen.
Zum Verteidigungsminister hat Trump den skandalumwitterten Fernsehmoderator Pete Hegseth berufen. Als Pentagon-Chef hätte Hegseth die Verantwortung für über 2,8 Millionen Mitarbeiter. Seine einzige Erfahrung als Manager besteht aber darin, dass er kleine, karitative Vereine geleitet hat, die Pleite machten. Fraglich sind auch die Qualifikationen zahlreicher anderer Kandidaten.
Umstrittene Geheimdienstpersonalie
Unter einem besonders grellen Scheinwerferlicht steht nun aber Tulsi Gabbard. Sie will als „Director of National Intelligence“ (DNI) die ranghöchste Geheimdienstlerin der USA werden. Unter dem DNI, das als Reaktion auf Versäumnisse während der Terroranschläge vom 11. September gegründet wurde, arbeiten 18 Geheimdienstorganisationen. Darunter die CIA, die NSA und das Bundeskriminalamt FBI.
Die Nationalgardistin aus Hawaii vertrat Hawaii im US-Repräsentantenhaus, und zwar als Demokratin. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Kongress vollzog sich bei Gabbard aber ein Rechtsruck. Sie wurde eine glühende Anhängerin Donald Trumps, der sie dafür nun belohnen will. Gabbards politische Positionen sind aber problematisch, gerade angesichts der Turbulenzen in Damaskus. So hat sie bestritten, dass Baschar al-Assad während des syrischen Bürgerkriegs Giftgas gegen das eigene Volk eingesetzt hat. Auch sei Syrien unter Assad „kein Feind der USA“ gewesen, meinte sie.
Misstrauen gegenüber Gabbard
2017 flog Gabbard überraschend nach Damaskus, um den Diktator zu einem privaten Gespräch zu treffen. In Washington schrillten prompt die Alarmglocken. Später sollte nämlich ein syrischer Regimekritiker mit dem Decknamen „Cäsar“ im Kongress aussagen. Demokraten und Republikaner bestanden darauf, dass sich „Cäsar“ eine Maske über das Gesicht zieht, bevor Gabbard eintrifft. Der Grund: Sie hatten die Sorge, dass die Assad-Sympathisantin den Dissidenten fotografieren und das Bild nach Damaskus weiterleiten würde.
Für Aufsehen sorgten auch Gabbards Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, den sie für gerechtfertigt hält. US-Medienanalysten stellten fest, dass Gabbard in vielen Fällen wörtlich russische Propaganda auf Englisch wiederholte. Falls der Senat sie bestätigt, würde Gabbard an Kabinettssitzungen teilnehmen und dem Präsidentin als Top-Geheimdienstberaterin zur Seite stehen. Das könnte gefährlich werden, warnen Demokraten. Insbesondere dann, wenn Gabbard ihre Position nutzen sollte, um bei Trump für die Politik nachweislicher Feinde der US-Demokratie zu werben.