Biden schlägt Rekordhaushalt vor
dpa-afx/Reuters Washington –
US-Präsident Joe Biden schlägt für sein erstes volles Regierungsjahr einen Haushalt in Rekordhöhe vor, um Investitionen in die Infrastruktur und den Ausbau von Sozialleistungen zu finanzieren. Die Zeitungen „New York Times“ und „Washington Post“ berichteten am Donnerstag übereinstimmend, das Budget werde einen Umfang von rund 6 Bill. Dollar (4,9 Bill. Euro) haben. Das Haushaltsdefizit soll demnach im kommenden Jahr 1,8 Bill. Dollar betragen. Der Entwurf für das Haushaltsjahr ab Oktober soll am Freitag offiziell vorgestellt werden.
Der Haushalt muss vom Kongress beschlossen werden. Bidens Entwurf markiert daher wohl nur den Aufschlag zu einem Verhandlungsmarathon. In dem Entwurf schlägt Biden den Zeitungen zufolge keine großen neuen Initiativen vor, sondern liefert vor allem Details der bereits von ihm vorgestellten billionenschweren Pakete für Infrastrukturinvestitionen und einen Ausbau der Sozialleistungen für Familien und Bildung.
Unterdessen gab es am Donnerstag gemischte Signale aus der US-Wirtschaft. So startete die US-Industrie überraschend mit einem Auftragsrückgang ins zweite Quartal. Die Betriebe sammelten im April 1,3% weniger Bestellungen für langlebige Gebrauchsgüter wie Flugzeuge und Maschinen als im Vormonat ein, wie das Handelsministerium mitteilte. Experten hatten mit einem Plus von 0,7% gerechnet, nach revidiert +1,3% im März. Klammert man den schwankungsanfälligen Verkehrssektor aus, gab es im April jedoch ein Plus von 1,0%. Unerwartet sanken im April auch die noch nicht ganz abgeschlossenen Hausverkäufe.
Vom Arbeitsmarkt gab es dagegen positive Nachrichten. Nach Angaben des Arbeitsministeriums sank die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe erneut und erreichte das tiefste Niveau seit Beginn der Coronakrise. So wurden in der vergangenen Woche nur noch 406000 Anträge eingereicht. Die Erstanträge gelten als Indikator für die kurzfristige Entwicklung am US-Arbeitsmarkt.
Im ersten Quartal ist die US-Wirtschaft um annualisiert 6,4% gewachsen, wie das Handelsministerium am Donnerstag in einer zweiten Schätzung bestätigte. Die Wirtschaft wurde dabei angetrieben von einer stark verbesserten Konsumlust der Verbraucher und mehr Investitionen. Die starke Konjunkturerholung und die anziehende Inflation haben eine Debatte ausgelöst, wann die US-Notenbank Fed beginnen könnte, ihre Krisenhilfen zurückzufahren.