Nach einer positiver als erwartet ausgefallenen konjunkturellen Entwicklung in den vergangenen zwei Monaten hat die Bundesregierung ihre Wachstumserwartungen für dieses Jahr wie erwartet leicht erhöht. 2024 wird nun mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von real 0,3% gerechnet. Das sind 0,1 Prozentpunkte mehr als im Jahreswirtschaftsbericht aus dem Februar. 2025 soll es dann ein reales Wachstum von 1,0% geben. „Es mehren sich die Anzeichen dafür, dass die deutsche Wirtschaft im Frühjahr 2024 an einem konjunkturellen Wendepunkt steht“, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.

Minister Robert Habeck sprach bei der Vorstellung der Frühjahrsprojektion von „Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung“. Er verwies dabei insbesondere auf die gesunkenen Energiepreise und die stabilisierten Lieferketten, die beide das Vorkrisenniveau wieder erreicht hätten. Von den gesunkenen Preisen profitiere die energieintensive Industrie, die ihre Produktion seit Jahresbeginn wieder ausweite. Auch die Inflation gehe deshalb zurück. Mittlerweile rechnet die Bundesregierung nur noch mit einem Anstieg der Verbraucherpreise in diesem Jahr von 2,4%. Im Februar war noch von 2,8% die Rede gewesen. 2025 soll die Teuerung dann mit 1,8% erstmals wieder unter das EZB-Zielniveau sinken.

Wesentliche Wachstumsimpulse dürften nach den Worten von Habeck im weiteren Jahresverlauf vom privaten Konsum ausgehen, was auch mit wieder steigenden Reallöhnen zu tun hat. Auch eine mögliche Zinssenkung durch die Europäische Zentralbank (EZB) könne eine positive Wirkung haben. Die Außenwirtschaft erhole sich ebenfalls allmählich.

Der Grünen-Politiker warnte aber zugleich, dass auch die leicht erhöhte BIP-Prognose nichts sei, mit dem man zufrieden sein könne. „Es ist kein Grund, nicht weiter hart an der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu arbeiten“, betonte Habeck unter Verweis auf die strukturellen Standortprobleme. Deutschland sei in seiner Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Ländern abgefallen.

Habeck wollte seine Vorstellungen zu dem von der Ampel-Regierung bis zum Sommer geplanten Wirtschaftspaket nicht konkret nennen. Er sprach nur allgemein von Bürokratieabbau, schnelleren Planungs- und Genehmigungsprozessen, den Kampf gegen Arbeitskräftemangel sowie Arbeitsanreize, damit Menschen freiwillig mehr und länger arbeiteten. Er stimmte Finanzminister Christian Lindner zu, dass das Potenzialwachstum erhöht werden müsse, wollte die jüngsten FDP-Vorschläge zur Stärkung des Standorts aber nicht im Einzelnen kommentieren. Habeck warnte, ein neuer Streit innerhalb der Regierung wäre auch für das Wachstum „nicht hilfreich“.