Koalitionsverhandlungen auf den letzten Metern
Koalitionsverhandlungen auf den letzten Metern
ahe Berlin
Die Koalitionsverhandlungen in Berlin scheinen auf die Schlussgerade eingebogen zu sein. Vor den Gesprächen zwischen Union und SPD, die am Dienstag in der CDU-Parteizentrale fortgesetzt wurden, betonten Politiker beider Seiten, dass bereits etliche Streitpunkte aus dem Weg geräumt worden seien. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete aus Verhandlungskreisen, derzeit werde mit einem Abschluss der Verhandlungen „am Mittwoch, vielleicht sogar schon Dienstag“ gerechnet.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, sprach in Berlin von einem „ganz hohen Einigungswillen", der zuletzt spürbar gewesen sei. Er sei „sehr zuversichtlich, dass wir zügig zu einem guten Ergebnis kommen können“. Man müsse sehen, wie sich die Gespräche am Dienstag entwickelten. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) verwies ebenfalls auf „die letzten Meter“, die allerdings noch am anstrengendsten seien. Auch ihre Parteikollegin Bärbel Bas sieht noch nicht alle inhaltlichen Punkte geklärt. Bei einer Verteilung der Ministerien, die traditionell in Koalitionsverhandlungen als allerletztes geklärt wird, sei man noch nicht.
Weitere inhaltliche Details wurden am Dienstag zunächst nicht bekannt. Nach Einigung auf einen Koalitionsvertrag will die SPD noch ihre Mitglieder über diesen abstimmen lassen. Bei der CSU muss nur der Parteivorstand zustimmen. Bei der CDU soll es noch eine Billigung durch einen Kleinen Parteitag geben.