Japans neue Lust am Konsum
mf Tokio
Infolge gefallener Neuinfektionszahlen gehen Japans Verbraucher, die wichtigste Stütze der Binnenkonjunktur, wieder spürbar stärker einkaufen. Doch die gestiegenen Preise drohen die frische Konsumlust zu bremsen. Die Regierung hält mit einem massiven Nachtragshaushalt und rekordhohen Staatsausgaben im nächsten Jahr dagegen. Ökonomen rechnen laut Reuters damit, dass Japans Wirtschaftsleistung im zu Ende gehenden Schlussquartal um annualisierte 6,1% wächst. Im dritten Quartal war das Bruttoinlandsprodukt noch mit einer Jahresrate von 3,6% geschrumpft.
Einzelhandel wächst
Aktuelle Daten nähren jetzt den Optimismus der Volkswirte. Die Umsätze des Einzelhandels wuchsen im November um 1,9% im Vergleich zum Vorjahr. Damit wurden die Schätzungen der meisten Analysten übertroffen. Im Oktober hatten die Einzelhändler nur 1,0% mehr eingenommen. Die höheren Ausgaben sind teils auf die verlängerten Öffnungszeiten von Bars, Restaurants und Kaufhäusern zurückzuführen, nachdem der Corona-Notstand Ende September aufgehoben wurde. Allerdings zogen im November auch die Verbraucherpreise so kräftig wie seit zwei Jahren nicht mehr an. Ohne frische Lebensmittel stieg die Inflationsrate um 0,5 Prozentpunkte zum Vormonat auf 0,6%. Rechnet man allerdings die Energiekosten heraus, fielen die Preise um 0,6% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Daher dürfte die anziehende Inflation – anders als in den USA, wo die Fed ein Zurückfahren der Anleihekäufe und Zinserhöhungen ins Auge fasst – wohl zu keiner Verringerung der geldpolitischen Impulse führen. Verglichen mit anderen Ländern zögern die japanischen Unternehmen zudem wegen der Preissensibilität der Verbraucher, ihre höheren Kosten weiterzugeben. Das zusammenfassende Protokoll des letzten Treffens der Bank of Japan belegte zwar, dass die Notenbanker die steigenden Preise wahrgenommen haben. Aber bis zur offiziellen Zielrate von 2% ist es noch ein weiter Weg. Ein Tapering der Geldpolitik sei „verfrüht“ und drohe die wirtschaftliche Erholung abzuwürgen, warnte ein Notenbanker laut dem Protokoll.
Die Regierung ist sich der Rückschlaggefahr bewusst und setzt daher auf fiskalische Expansion. Am vergangenen Freitag verabschiedete die Regierung den Entwurf des Haushalts für das Fiskaljahr 2022, das am 1. April beginnt. Danach will Premierminister Fumio Kishida 107,6 Bill. Yen (834 Mrd. Euro) ausgeben. Die Summe bedeutet das zehnte Rekordjahr in Folge. Für das auslaufende Haushaltsjahr hatte die Regierung 106,6 Bill. Yen budgetiert.
Nach seinem Wahlsieg Ende Oktober brachte Kishida schon ein Extrabudget mit einem Höchstvolumen von 36 Bill. Yen (279 Mrd. Euro) auf den Weg, um die Wirtschaft zu stützen und die Haushalte zu entlasten. Ab Ende Januar will der Regierungschef unter anderem die Kosten für Reisen und die Unterkunft von Touristen innerhalb Japans subventionieren.
Das Nachtragsbudget wird zu 61% und der kommende Staatshaushalt zu 22% über zusätzliche Staatsanleihen finanziert. Das entspricht insgesamt 46 Bill. Yen (357 Mrd. Euro) an neuen Schulden. Dennoch erklärte Finanzminister Shunichi Suzuki, dass die Regierung an dem alten Ziel festhält, bis zum Frühjahr 2026 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. „Wir werden dieses Ziel bis Ende März noch einmal bestätigen, wenn wir die fiskalischen Folgen der Corona-Pandemie genauer untersucht haben“, sagte Suzuki im Parlament.
Unabhängige Ökonomen halten es jedoch für wenig wahrscheinlich, dass der japanische Haushalt bereits 2026 ausgeglichen sein kann, wenn man den Schuldendienst nicht berücksichtigt. Dieses sogenannte Primärdefizit soll im nächsten Jahr 13,1 Bill. Yen betragen und damit rund ein Drittel niedriger ausfallen als im laufenden Jahr.
Doch das Finanzministerium kalkuliert mit rekordhohen Steuereinnahmen von 65,2 Bill. Yen. Dafür hob das Kabinett die Wachstumsschätzung für 2022 von bisher 2,2% auf 3,2% an. Kishida gilt eigentlich als Verfechter einer strikteren Haushaltsdisziplin. Doch vor der wichtigen Oberhauswahl nächstes Jahr im Juli will er nicht sparen. Die Opposition hält sich angesichts der Pandemie und deren Managements dennoch mit offener Kritik an Kishida zurück.
